Halbzeit für die beiden Berliner Volksbegehren: Warum der Weg zu Volksentscheiden über ein weitgehendes Autoverbot und über Werbebeschränkungen noch lang ist. Die Initiatoren der beiden im Januar ...
WESER-KURIER: Mehr Tempo für die Verkehrspolitik: Eine Initiative arbeitet an einem Volksentscheid, um in Bremen und Bremerhaven politische Versprechen schneller in Maßnahmen umzuwandeln.
Mehr Tempo für die Verkehrspolitik: Eine Initiative arbeitet an einem Volksentscheid, um in Bremen und Bremerhaven politische Versprechen schneller in Maßnahmen umzuwandeln.
Die „Allianz gegen Poller und Kiezblocks“ will mit einem Volksentscheid das Mobilitätsgesetz nachbessern. Die Ziele sind ambitioniert.
Obwohl erstmals in Brandenburg ein Volksbegehren erfolgreich war, wollen sich die Regierungsparteien den Forderungen der Fluglärmgegner nicht beugen. Nur in einem Volksentscheid könnte das Parlament ...
Die Hamburgerinnen und Hamburger haben am Sonntag in einem Volksentscheid für schärfere landeseigene Klimaziele gestimmt. 53,2 Prozent der teilnehmenden Wahlberechtigten billigten den von einer ...
In Hessen gab es noch nie ein erfolgreiches Volksbegehren. Nun nehmen zwei Initiativen Anlauf, das zu ändern. Doch die Hürden sind hoch. Bienenrettung und bessere Radwege – das sind eigentlich keine ...
dpa | Die Initiatoren der beiden im Januar gestarteten Berliner Volksbegehren haben nach drei von vier Monaten Sammelphase erst einen geringen Teil der nötigen Unterschriften zusammen. Von ihrem Ziel, ...
Am vergangenen Freitag, 9. Januar, begannen in Berlin gleich zwei neue Volksbegehren, die das Stadtbild und den Alltag vieler Berliner deutlich verändern könnten. Im Fokus stehen Autos und Werbung – ...
In Berlin starten am Freitag zwei Volksbegehren. Die Initiative „Berlin autofrei“ zielt mit ihrer Unterschriftensammlung auf ein weitreichendes Autoverbot in der Innenstadt ab. Nach ihren Plänen ...